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Schuldrecht Besonderer Teil 2 - cc) Ersatz nach GoA-Regeln

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | cc) Ersatz nach GoA-Regeln

Schuldrecht Besonderer Teil 2

cc) Ersatz nach GoA-Regeln

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Expertentipp

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Gehen Sie an dieser Stelle noch einmal die Prüfungsschritte zu § 539 Abs. 1 oben unter Rn. 225 ff. durch.

Der Verweis auf „die Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag“ in § 601 Abs. 2 S. 1 ist als vollständige Rechtsgrundverweisung zu verstehen.

Palandt-Weidenkaff § 601 Rn. 2. Der Ersatzanspruch richtet sich also entweder nach den Regeln der echten berechtigten GoA (§§ 677, 683, 670; ggf. noch § 684 S. 2 oder § 679) oder der echten unberechtigten GoA (§§ 677, 684 S. 1, 818).Siehe zur GoA ausführlich im Skript „Schuldrecht BT III“.

In jedem Fall müssen also die Voraussetzungen einer echten GoA nach § 677 Hs. 1 gegeben sein. Der Entleiher muss insbesondere mit Fremdgeschäftsführungswillen gehandelt haben.

Beispiel

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Wenn A die von B geliehene Hose umsäumt, weil ihr die Hose sonst zu groß ist, kommt ein Aufwendungsersatzanspruch aus § 601 Abs. 2 S. 1 nicht in Betracht. Denn A hat ohne den erforderlichen Fremdgeschäftsführungswillen gehandelt. Damit liegt ein vertragswidriger Gebrauch vor,

Lägen die Voraussetzungen einer echten berechtigten GoA vor, hat dies rechtfertigenden Charakter, so dass gegenläufige Schadensersatzansprüche nicht in Betracht kommen, vgl. Palandt-Sprau Einf. v. § 677 Rn. 5. der umgekehrt die B zum Schadensersatz aus §§ 280 Abs. 1, 823 Abs. 1, 249 berechtigt.

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Wegen der Einzelheiten der weiteren Prüfung können wir auf die identische Darstellung zu § 539 Abs. 1 oben unter Rn. 225 ff. verweisen.

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