Schuldrecht Besonderer Teil 2 - dd) Oder: Notwendigkeit umgehender Beseitigung

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | dd) Oder: Notwendigkeit umgehender Beseitigung

Schuldrecht Besonderer Teil 2

dd) Oder: Notwendigkeit umgehender Beseitigung

Inhaltsverzeichnis

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Der Mieter kann in bestimmten Fällen den Mangel auch schon vor Eintritt der Verzugsvoraussetzungen auf Kosten des Vermieters selbst beseitigen. Diese Fälle sind nach § 536a Abs. 2 Nr. 2 dadurch gekennzeichnet, dass die umgehende Beseitigung des Mangels zur Erhaltung oder Wiederherstellung des Bestands der Mietsache notwendig ist. Es handelt sich also um Notmaßnahmen des Mieters, die keinen Aufschub dulden und auch ohne vorherige Mahnung einen Aufwendungsersatzanspruch auslösen sollen.

BGH Urteil vom 16.1.2008 (Az.: VIII ZR 222/06) unter Tz. 17 = NJW 2008, 1216 f.

Beispiel

Reparatur eines Rohrbruchs in gemieteten Räumen.

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