Schuldrecht Besonderer Teil 2 - II. Primäranspruch des Mieters gem. § 535 Abs. 1

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT II | II. Primäranspruch des Mieters gem. § 535 Abs. 1

Schuldrecht Besonderer Teil 2

II. Primäranspruch des Mieters gem. § 535 Abs. 1

Inhaltsverzeichnis

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Prüfungsschema

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Wie prüft man: Primäranspruch des Mieters gem. S_178/Buch_2/Abschn_8/Titel_5/Untertitel_1/§_535/Abs_1§ 535 Abs. 1

I.

Anspruchsentstehung

 

 

1.

Wirksamer Mietvertrag und Anspruchsumfang

 

 

2.

Änderungen in der Person des Anspruchsinhabers bzw. Schuldners

 

 

 

a)

Erwerb der Vermieterstellung nach § 566 (ggf. i.V.m. § 578)

 

 

 

b)

Vertragsübernahme auf Vermieter- oder Mieterseite

 

 

 

c)

Eintritt von Todes wegen

 

 

3.

Eintritt einer aufschiebenden Bedingung/Befristung

 

 

4.

Bei Anspruch gem. § 535 Abs. 1 S. 2: Mangel

 

 

5.

(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1

 

 

6.

Sonstige rechtshindernde Einwendungen

 

 

 

 

Wirksame Begrenzung der Instandhaltungspflicht

Rn. 62 ff.

II.

Rechtsvernichtende Einwendung

 

 

1.

Erfüllung und Erfüllungssurrogate (z.B. §§ 362, 364, 397)

 

 

2.

Nachträgliche Leistungsbefreiung nach § 275 Abs. 1–3

 

 

3.

Eintritt einer auflösenden Bedingung/Befristung

 

 

 

 

Wirksamkeit der Befristung

Rn. 76 ff.

 

 

 

Verlängerung nach § 545

Rn. 86 ff.

 

4.

Kündigung, Rücktritt, Widerruf

 

III.

Durchsetzbarkeit

 

 

1.

Fälligkeit

 

 

2.

Einreden

 

 

 

 

„Versorgungssperre“

Rn. 103 ff.

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