Schuldrecht Besonderer Teil 1 - c) Umfang

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT I | c) Umfang

Schuldrecht Besonderer Teil 1

c) Umfang

Inhaltsverzeichnis

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Art und Umfang der Entschädigung bestimmen sich nach § 651f Abs. 2 und der trifft folgende Rechtsfolgenanordnung: Der Reisende kann „eine angemessene Entschädigung in Geld“ verlangen. Die angemessene Höhe richtet sich an den gesamten Umständen des Einzelfalls aus und ist auf der Basis des vereinbarten Reisepreises und nicht etwa auf der Basis des Arbeitseinkommens zu ermitteln.

BGH Urt. v. 11.1.2005 (AZ: X ZR 118/03) unter Ziff. II. 3b = NJW 2005, 1047, 1049; Palandt-Sprau § 651f Rn. 6.

Der Reisepreis drückt regelmäßig den Gesamtwert des betroffenen Immaterialguts „Reiseerlebnis“ aus.

Wenn der Reisende seine Entschädigung einklagen will, steht er vor einem Dilemma: Einerseits zwingt ihn § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, in der Klageschrift einen ganz bestimmten, hier also genau bezifferten Antrag zu stellen. Andererseits lässt ihn die vage Formulierung „angemessene Entschädigung in Geld“ in § 651f Abs. 2 im Stich und erlaubt kaum eine präzise Berechnung des vom Gericht später für richtig erkannten Betrages. Dieses Problem kennen wir von § 253 Abs. 2 (dazu sogleich). Wie dort hilft man dem Kläger, indem man in der Klageschrift ausnahmsweise einen unbezifferten Klageantrag erlaubt.

Palandt-Sprau § 651 f. Rn. 6.

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