Schuldrecht Besonderer Teil 1 - a) Wirksamer Kaufvertrag

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Kursangebot | Grundkurs Schuldrecht BT I | a) Wirksamer Kaufvertrag

Schuldrecht Besonderer Teil 1

a) Wirksamer Kaufvertrag

Inhaltsverzeichnis

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Das Rücktrittsrecht aus §§ 437 Nr. 2, 323 setzt einen wirksamen Kaufvertrag voraus. Der Kaufvertrag ist ein „gegenseitiger Vertrag“ i.S.d. § 323, so dass zugleich dieses Tatbestandsmerkmal geprüft wird. Darauf müssen Sie aber nur eingehen, wenn Sie einen Anspruch aus § 346 oder § 347 Abs. 2 begründen wollen. Prüfen Sie den Rücktritt hingegen als rechtsvernichtende Einwendung, z.B. gegen den Zahlungsanspruch des Verkäufers gem. § 433 Abs. 2, haben Sie das Bestehen eines wirksamen Kaufvertrages bereits unter „Anspruch entstanden“ geprüft, so dass Sie sich hier mit einer knappen Feststellung begnügen können.

Die Formulierung könnte etwa folgendermaßen lauten:

„Zwischen den Parteien besteht ein wirksamer Kaufvertrag und damit ein gegenseitiger Vertrag i.S.d. § 323.“

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