Der Oberbegriff hierzu ist der Begriff der Aufwendungen, wie er z.B. in § 670 verwendet wird. Aufwendungen sind freiwillige Vermögensopfer (im Gegensatz zu Schäden, welche unfreiwillige Vermögensopfer sind).

Daraus ergeben sich folgende begriffliche Zusammenhänge, die man kennen muss, weil sich erst daraus wichtige Streitfragen, vor allem im Zusammenhang mit der Anwendung anderer Anspruchsgrundlagen, neben den §§ 994 ff., ergeben.

Damit eine Verwendung des Besitzers vorliegt, muss er ein Vermögensopfer erbracht haben, unstreitig ist dies in jedem Fall bei Sachaufwendungen.

Für den Einsatz der eigenen Arbeitskraft des Besitzers sind die Auffassungen geteilt.

Zum Teil wird die Ansicht vertreten, dass die Eigenarbeit des Besitzers nur dann als Verwendung anzusehen ist, wenn sie im Rahmen seines Gewerbes oder Berufes geleistet wurde.

Der BGH

Zur Begründung zieht der BGH die Parallele zum Schadensersatzrecht heran. Im Schadensersatzrecht hat die Rechtsprechung sowohl für den Ausfall einer Arbeitsleistung, die ohne das schädigende Ereignis erbracht worden wäre, als auch für den verletzungsbedingt tatsächlich erbrachten Arbeitsaufwand danach unterschieden, ob sich für sie nach der Verkehrsauffassung ein Geldwert objektiv ermitteln lässt.

Dieser Gesichtspunkt sei auf den Verwendungsbegriff der §§ 994 ff. übertragbar. Der Unterschied zwischen einem Schaden und einer Verwendung liege nämlich allein darin, dass es sich bei Schäden um unfreiwillige, bei Verwendungen dagegen um freiwillige Vermögensopfer handele.

Somit kann die Arbeitsleistung dem Begriff der Verwendungen erfüllen, wenn ihr ein objektiver Marktwert zukommt.

Der Ansicht des BGH sollte aus den genannten Gründen gefolgt werden. Eine Arbeitsleistung hat nämlich nicht nur dann einen Vermögenswert, wenn sie von einem Fachmann erbracht wird. Vielmehr ist ein solcher auch dann anzunehmen, wenn die Arbeit sachgerecht von einem Laien erledigt wird.

Der BGH bejaht hier Verwendungen der B i.S.v. §§ 994 ff.

Fraglich ist allerdings, ob in diesen Fällen auch der Dritte als Verwender anzusehen ist. Wenn die Verwendungen nicht von dem unrechtmäßigen Besitzer, sondern von einer ihm nahe stehenden Person gemacht worden sind, so sind sie jedenfalls auch zugunsten des Herausgabepflichtigen erbracht worden, damit dieser den Gebrauchswert der Sache erhalten und die Sache in Zukunft besser nutzen kann. Daher ist es gerechtfertigt, die von dem Dritten erbrachten Leistungen dem unrechtmäßigen Besitzer als Verwendungen zuzurechnen.

Dies ist auch der Sache nach gerechtfertigt. Der Dritte hätte dem Besitzer den für die Verwendungen erforderlichen Geldbetrag genauso gut schenken können. Hätte der Besitzer das Geld dann zur Bezahlung der Rechnungen verwendet, so wäre unproblematisch, dass dann Verwendungen des Besitzers vorliegen. Für den Begriff der Verwendungen spielt es nämlich keine Rolle, wie das hierfür verwendete Geld in das Vermögen des Besitzers gelangt ist (Arbeit, Lottogewinn, Schenkung etc.).

Nichts anderes kann gelten, wenn der Dritte Arbeit aufwendet, um sie dem Besitzer der Sache (schenkweise) unmittelbar zugutekommen zu lassen.

Schäden können ausnahmsweise auch gleichzeitig Verwendungen darstellen, wenn ihre Entstehung auf einem willentlichen Verhalten des Geschädigten beruht.

Keine Verwendungen sind somit Aufwendungen, die zwar im Hinblick auf die Sache gemacht werden, aber nicht der Sache, sondern einem Dritten zugutekommen.

Die Gegenansicht will die §§ 994 ff. auch für den Fremdbesitzer uneingeschränkt anwenden: Der Besitzer werde die Verwendungen häufig machen, um sie im Rahmen seines vermeintlichen Besitzrechts selbst nutzen zu können. Wenn aber diese Erwartung enttäuscht werde, müsse er auch Ersatz verlangen können.

Wie dem Vergleich zwischen § 994 Abs. 1 und Abs. 2 zu entnehmen ist, meint § 994 Abs. 1 den gutgläubigen, unverklagten Besitzer. Nach § 990 Abs. 1 S. 1 ist der Besitzer bei Besitzerwerb gutgläubig, wenn er weder weiß, noch infolge grober Fahrlässigkeit nicht weiß, dass ihm kein Recht zum Besitz zusteht.

War der Besitzer danach zum Zeitpunkt des Besitzerwerbs gutgläubig, so schadet ihm nach § 990 Abs. 1 S. 2 später nur noch positive Kenntnis vom fehlenden Recht zum Besitz.

Sonderfall: Umwandlung von Fremdbesitz in Eigenbesitz:

Der redliche unverklagte Besitzer kann grundsätzlich notwendige Verwendungen nach § 994 Abs. 1 S. 1 ersetzt verlangen.

Danach kann der redliche unentgeltliche Besitzer, der gem. § 988 sämtliche Nutzungen herauszugeben hat, sämtliche notwendigen Verwendungen ersetzt verlangen, weil ihm wegen § 988 die Nutzungen nicht verbleiben, er sie also trotz Gutgläubigkeit an den Eigentümer herausgeben muss.

Dagegen ist der redliche entgeltliche Besitzer vor Nutzungsersatzansprüchen des Eigentümers aus §§ 997, 990 geschützt und allenfalls zur Herausgabe von „Übermaßfrüchten“ verpflichtet (vgl. § 993 Abs. 1). Da ihm somit die Nutzungen verbleiben, kann er nur solche notwendigen Verwendungen ersetzt verlangen, die nicht gewöhnliche Erhaltungskosten der Sache sind.

Hinter dieser Regelung steht die Überlegung, dass die gewöhnlichen Erhaltungskosten regelmäßig aus den Nutzungen der Sache bestritten werden, das Gesetz unterstellt also einen Ausgleich.

Das gilt nach herrschender Meinung unabhängig davon, ob sich die Verwendungen tatsächlich rentiert haben. Ob der Besitzer also tatsächlich Nutzungen gezogen hat bzw. ob die Sache überhaupt Nutzungen abgeworfen hat und in welcher Höhe, ist irrelevant.

Andere wollen § 994 Abs. 1 S. 2 nicht anwenden, wenn der Besitzer tatsächlich gar keine Nutzungen gezogen hat.

Umgekehrt sind notwendige Verwendungen auch dann zu ersetzen, wenn sie ohne wirtschaftlichen Erfolg geblieben sind bzw. der wirtschaftliche Erfolg zwischenzeitlich wieder weggefallen ist.

Nach § 995 S. 1 zählen zu den notwendigen Verwendungen i.S.v. § 994 auch die Aufwendungen, die der Besitzer zur Bestreitung von Lasten der Sache macht.

Der Ersatzanspruch wird nach § 995 S. 2 dahingehend eingeschränkt, dass dem Besitzer, dem die Nutzungen verbleiben, nur solche außerordentliche Lasten zu ersetzen sind, die als auf den Stammwert der Sache angelegt zu sehen sind. Dies sind einmalige Leistungen, die typischerweise nicht aus den Erträgen der Sache bestritten werden, wie z.B. die Ablösung von Grundpfandrechten.

Im Fall einer Besitz- oder Rechtsnachfolge auf Eigentümer- oder Besitzerseite verändert sich die Aktiv- bzw. Passivlegitimation für die Ansprüche aus §§ 994 ff. Bei Wechsel des Besitzers, kann der neue Besitzer nach § 999 Abs. 1 die Herausgabe davon abhängig machen, dass ihm die ursprünglich dem Besitzvorgänger zu ersetzenden Verwendungen ersetzt werden. Dies erklärt sich daraus, dass sich der Besitzvorgänger im Falle eines Verkaufs der Sache im Zweifel seine Verwendungen (über den höheren Kaufpreis) vom Besitznachfolger ersetzen lässt.

Wechselt der Eigentümer, so hat er dem Besitzer die Aufwendungen nach § 999 Abs. 2 in gleichem Umfang zu ersetzen, wie der frühere Eigentümer.

Nach § 1002 Abs. 1 erlischt der Verwendungsersatzanspruch, wenn der Besitzer dem Eigentümer die Sache herausgibt, bei beweglichen Sachen mit Ablauf eines Monats, bei einem Grundstück mit Ablauf von sechs Monaten nach der Herausgabe, wenn nicht der Anspruch vorher vom Besitzer im Klagewege geltend gemacht wird.

Im Übrigen gelten für das Erlöschen des Anspruchs aus § 994 Abs. 1 die allgemeinen Grundsätze (Erfüllung, etc.).

Das Gesetz hat den Anspruch auf Verwendungsersatz als so genannten „verhaltenen Anspruch“ ausgestaltet. Das bedeutet: Der Besitzer kann den Anspruch auf Verwendungsersatz erst geltend machen, wenn der Eigentümer die Sache wiedererlangt oder die Verwendung genehmigt hat, vgl. § 1001 S. 1. Aus dieser Konstruktion heraus erklärt sich auch die Existenz von § 1000: Da der Anspruch auf Verwendungsersatz vor Rückgabe der Sache erst mit Genehmigung der Verwendung fällig wird im Sinne von § 273 Abs. 2, hätte der Besitzer anderenfalls gar kein Zurückbehaltungsrecht.

Erlangt der Eigentümer die Sache von dem Besitzer zurück oder genehmigt er vor der Rückgabe der Sache die Verwendungen, so wird der Anspruch aus §§ 994 ff. fällig und kann vom Besitzer selbstständig einklagt werden. Dies ist dem Besitzer auch anzuraten, wenn er nicht das Erlöschen seines Anspruchs nach Ablauf der Frist des § 1002 Abs. 1 riskieren will.

Der Eigentümer kann sich aber nach § 1001 S. 2 bis zur Genehmigung der Verwendungen von dem Anspruch dadurch befreien, dass er dem Besitzer die wieder erlangte Sache wieder zurückgibt.

Nach § 1001 S. 3 gilt die Genehmigung des Eigentümers aber als erteilt, wenn er die Sache, die ihm von dem Besitzer unter dem Vorbehalt des Verwendungsersatzanspruchs angeboten wurde, annimmt.

Nach § 1003 Abs. 1 kann der Besitzer den Eigentümer unter Angabe des als Ersatz verlangten Betrages auffordern, innerhalb einer vom Besitzer bestimmten angemessenen Frist zu erklären, ob er die Verwendungen genehmigt. Nach Ablauf der Frist ist er grundsätzlich berechtigt, seine Befriedigung aus einer beweglichen Sache nach den Vorschriften über den Pfandverkauf (§§ 1228 ff.), bei Grundstücken nach den Vorschriften über die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen zu suchen. Bestreitet der Eigentümer den Anspruch vor Fristablauf, muss der Besitzer zunächst ein rechtskräftiges Urteil über den Betrag seiner Verwendungen erstreiten (§ 1003 Abs. 2).