Bundespräsident

9 Suchergebnisse

• ÖR

  Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

  • 16.02.2022
  • Öffentliches Recht
  

  Die Bundesversammlung hat am 13.02.2022 in Berlin Frank-Walter Steinmeier im 1. Wahlgang als Bundespräsident bestätigt. Wo ist eigentlich die Bundesversammlung normiert und welche Einzelheiten sollten Sie sonst noch wissen?

  Weiterlesen

• ÖR

  Probleme bei der Regierungsbildung

  • 03.11.2019
  • Öffentliches Recht
  

  GroKo? Kenia? Schwarz-links? Simbabwe? Die Ergebnisse der Thüringer Landtagswahlen erschweren die Bildung einer stabilen Regierung. Aber was wäre eigentlich bei vergleichbaren Ergebnissen bei Bundestagswahlen? Welche Regelungen enthält das Grundgesetz für eine solche Situation?

  Weiterlesen

• ÖR

  Die Entstehung einer Bundesregierung - wer macht was?

  • 16.03.2018
  • Öffentliches Recht
  

  Seit wenigen Tagen hat Deutschland wieder eine - nicht nur geschäftsführende - Bundesregierung. Wie genau kommt sie zustande? Wer ist daran mit welchen Kompetenzen beteiligt? Und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben gibt es?

  Weiterlesen

• ÖR

  Bundespräsident - Prüfungsrecht auf Europäisch?

  • 12.09.2017
  • Öffentliches Recht

  Das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten - DER Klassiker des Staatsorganisationsrechts. Gibt es das auch auf Europäisch? Darf der Bundespräsident die Ausfertigung eines Gesetzes verweigern, weil er dies für unionsrechtswidrig hält?

  Weiterlesen

• ÖR

  Staatsorga kompakt - das Staatsoberhaupt

  • 01.09.2017
  • Öffentliches Recht
  

  Das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundespräsident. Wie wird man Bundespräsident und wie lange darf man es maximal bleiben?

  Weiterlesen

• ÖR

  Bundesregierung - Wer gehört dazu und wie kommt man da rein

  • 10.08.2017
  • Öffentliches Recht
  

  Staatsorga kompakt. Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler und aus den Bundesministern. Aber wie wird man Kanzler und Bundesminister und wie verliert man dieses Amt wieder?

  Weiterlesen

• SR

  Ist die "Majestätsbeleidigung" nun Geschichte?

  • 19.06.2017
  • Strafrecht
  

  Die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter wurde bislang nicht nur über § 185 StGB sondern auch über § 103 StGB mit einem gegenüber der einfachen Beleidigung erhöhten Strafmaß erfasst. Diese besondere "Majestätsbeleidigung" soll nunmehr nach dem Beschluss des Bundestages (02.06.2017) Geschichte sein. Damit haben sich aber noch nicht alle "Majestätsbeleidigungen" erledigt.

  Weiterlesen

• ÖR

  Der Bundestag - seine Aufgaben und Funktionen

  • 09.05.2017
  • Öffentliches Recht
  

  StaatsorgaKompakt. Der Deutsche Bundestag. Das unmittelbar gewählte Parlament ist mehr als nur das wichtigste Organ der Gesetzgebung. Welche Funktionen und Aufgaben hat er nach dem Grundgesetz? Dazu heute ein kurzer Überblick.

  Weiterlesen

• ÖR

  Republikprinzip

  • 08.02.2017
  • Öffentliches Recht
  

  Das Bienenvolk ist keine Republik. Warum und was aus dem Republik-Prinzip folgt in unserem neuen Beitrag aus der Reihe "StaatsorgaR"...

  Weiterlesen