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Europarecht - 1. Die Zusammensetzung des EuGH

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Europarecht

1. Die Zusammensetzung des EuGH

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Gem. Art. 19 Abs. 2 EUV besteht der EuGH aus einem Richter pro Mitgliedstaat. Gem. Art. 252 Abs. 1 AEUV wird der EuGH von acht Generalanwälten unterstützt. Die Richter und Generalanwälte werden gem. Art. 253 Abs. 1 AEUV von den Regierungen der Mitgliedstaaten im gegenseitigen Einvernehmen auf sechs Jahre ernannt. Alle drei Jahre findet gem. Art. 253 Abs. 2 AEUV eine teilweise Neubesetzung statt. Die Wiederernennung ausscheidender Richter und Generalanwälte ist gem. Art. 253 Abs. 4 AEUV zulässig. Zu Richtern und Generalanwälten sind nur diejenigen Persönlichkeiten auszuwählen, die jede Gewähr für Unabhängigkeit bieten und in ihrem Staat die für die höchsten richterlichen Ämter erforderlichen Voraussetzungen erfüllen oder Juristen von anerkannt hervorragender Befähigung sind.

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