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BGB Allgemeiner Teil 2 - f) Kappungsgrenze des § 122 Abs. 1 a.E.

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | f) Kappungsgrenze des § 122 Abs. 1 a.E.

BGB Allgemeiner Teil 2

f) Kappungsgrenze des § 122 Abs. 1 a.E.

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§ 122 Abs. 1 ordnet am Ende ausdrücklich eine Obergrenze für die Schadensersatzhaftung an. Diese wird begrenzt auf das Interesse, welches der Anspruchsberechtigte „an der Gültigkeit der Erklärung hat.“

Damit ist das sog. „positive Interesse“ beschrieben. Der Ersatzberechtigte soll nicht besser gestellt werden, als er stünde, wenn das, worauf er vertraut hat, wahr wäre: nämlich die Gültigkeit der Erklärung und des mit ihr verbundenen Rechtsgeschäfts. Die Vorschrift begrenzt also die Höhe des ersetzbaren Vertrauensschadens durch die Höhe des positiven Interesses.

Beispiel

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Wandeln wir unseren „Bilderfall“ noch einmal ab:

K bestellt bei V eine Graphik des Künstlers A, die in 150 Exemplaren existiert. Der Preis inklusive Anfertigung eines passenden Rahmens beträgt 1300 € und liegt um 100 € über dem Marktpreis.

K verkauft die Graphik mit Rahmen noch vor Lieferung an den D für 1500 €. Ebenfalls vor Lieferung ficht V den Kaufvertrag wegen eines Irrtums nach § 119 Abs. 2 wirksam an. Die anderen Galeristen haben Ihre Preise nunmehr auf 1500 € erhöht. Der Vertrauensschaden des K beträgt 300 €: Hätte er nicht auf die Wirksamkeit des Vertrages mit V vertraut, hätte er Bild und Rahmen zu diesem Zeitpunkt auf dem Markt anderweitig für 1200 € angeschafft und durch den Verkauf eine Gewinnmarge von 300 € erzielt.

Ersatzfähig sind wegen der Begrenzung des Schadensersatzes nach § 122 Abs. 1 a.E. aber nur 200 €, weil K bei Wirksamkeit des mit V geschlossenen Vertrages nur diese Marge erzielt hätte.

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