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BGB Allgemeiner Teil 2 - e) Art und Umfang des Schadensersatzes

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | e) Art und Umfang des Schadensersatzes

BGB Allgemeiner Teil 2

e) Art und Umfang des Schadensersatzes

Inhaltsverzeichnis

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Art und Umfang des Schadenersatzes richten sich nach allgemeinen Grundsätzen, soweit sie nicht von den speziellen Regelungen in § 122 verdrängt sind.

Es gilt also der Grundsatz der Naturalrestitution, wonach hier der Zustand herzustellen ist, der bestehen würde, wenn der Ersatzberechtigte nicht auf die Gültigkeit der Erklärung vertraut hätte. Da es regelmäßig und den Ersatz von Kosten geht, richtet sich der Anspruch meistens auf Geldzahlung.

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Bei der Anwendung des § 254 Abs. 1 ist zu unterscheiden:

In den Fällen des § 122 Abs. 2 entscheidet sich das Gesetz gegen eine flexible Kürzung des Anspruches und ordnet einen vollständigen Haftungsausschluss an. § 122 Abs. 2 schließt als vorrangiger Spezialtatbestand in den dort genannten Fällen die Anwendung des §§ 254 Abs. 1 aus.

Palandt-Ellenberger § 122 Rn. 5; MüKo-Armbrüster § 122 Rn. 20; Leenen BGB AT § 15 Rn. 24.

Damit ist allerdings nicht gesagt, dass jede Mitverursachung der Haftungsvoraussetzungen des § 122 Abs. 1 durch den Geschädigten irrelevant sei.

BGH NJW 1969, 1380. Hat der Geschädigte den Grund für die Anfechtung nach §§ 119, 120 schuldlosIm Falle einer schuldhaften Mitverursachung liegt regelmäßig ein Fall des §§ 122 Abs. 2 vor! mitverursacht, kommt eine Anspruchskürzung nach § 254 Abs. 1 in Betracht.Palandt-Ellenberger § 122 Rn. 5; MüKo-Armbrüster § 122 Rn. 23; Leenen BGB AT § 15 Rn. 24.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

B beauftragt den Schreiner U mit der Restauration einer alten Truhe. Während der telefonischen Vertragsverhandlungen hatte U nach dem Material gefragt. B geht schuldlos von gebeizter Eiche aus und teilte dies dem U so mit. Daraufhin machte U dem B einen günstigen Preis. B bringt dem U seine Truhe mit einem angemieteten Kleinlaster. U stellt nach ersten Untersuchungen fest, dass die Truhe in Wahrheit aus Mahagoni ist, was den Preis erheblich verteuert. U ficht seine Erklärung nach § 119 Abs. 2 an. B ist nicht bereit, die Truhe zu dem höheren Preis aufarbeiten zu lassen und möchte die ihm entstandenen Transportkosten ersetzt haben.

Hier kommt eine Kürzung des Anspruches aus § 122 Abs. 1 nach § 254 Abs. 1 in Betracht.

Das Problem stellt sich nicht in Hinblick auf eine Kürzung des Anspruches wegen Verletzung der Schadensminderungspflicht des Geschädigten nach § 254 Abs. 2. Diese Vorschrift bleibt uneingeschränkt anwendbar.

Palandt-Ellenberger § 122 Rn. 5; MüKo-Armbrüster § 122 Rn. 20.

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