Inhaltsverzeichnis

BGB Allgemeiner Teil 2 - 3. Widerrechtlichkeit

ZU DEN KURSEN!
Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | 3. Widerrechtlichkeit

BGB Allgemeiner Teil 2

3. Widerrechtlichkeit

Inhaltsverzeichnis

421

Die Widerrechtlichkeit der Drohung kann sich zunächst daraus ergeben, dass das zur Drohung eingesetzte Mittel als solches rechtswidrig ist.

Beispiel

Hier klicken zum Ausklappen

Die Drohung mit einem strafbaren oder sittenwidrigen Verhalten berechtigt daher stets zur Anfechtung.

422

Die Widerrechtlichkeit kann sich aber auch aus der Rechtswidrigkeit des mit der Drohung erstrebten Zwecks ergeben. Dies ist immer dann der Fall, wenn der erzwungene Erfolg verboten oder sittenwidrig ist. Daraus folgt aber zugleich, dass dieser Fallgruppe keine Bedeutung zukommt. Denn wenn die erzwungene Willenserklärung ihrerseits verboten oder sittenwidrig ist, ist sie ohnehin nach §§ 134, 138 nichtig.

Faust BGB AT § 22 Rn. 14.

423

Entscheidend ist vielmehr die dritte Fallgruppe, nämlich diejenigen Fälle, wo sich die Widerrechtlichkeit erst aus einer Abwägung von Mittel und Zweck ergibt. Die Willensbeeinflussung durch Drohung ist also auch dann widerrechtlich, wenn zwar Mittel und Zweck für sich betrachtet nicht rechtswidrig sind, aber ihre Verbindung, also die Benutzung dieses Mittels zu diesem Zweck. Dies bedarf stets einer umfassenden Würdigung aller Umstände des Einzelfalls. Dabei ist von der Sicht des Drohenden auszugehen. Nimmt er in vertretbarer Beurteilung der Lage an, dass sein Vorgehen rechtmäßig ist, entfällt die Widerrechtlichkeit.

Urteil des BGH vom 19.4.2005 (Az X ZR 15/04) unter Ziff. II 5 = NJW 2005, 2766.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Grundkurse

G
Grundkurse  

Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen

  • Ausgewählte Themen im ZR, SR und ÖR
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten
  • Dauer: 12 Monate
  • Start: jederzeit
  • 16,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Examenskurse

E
Examenskurse  

Für das erste und das zweite Staatsexamen

  • Gesamter Examensstoff im ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten, mit integriertem Lernplan
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 13,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

K
Klausurenkurse  

Für die Klausuren im ersten Staatsexamen

  • Wöchentliche Freischaltung von 1 oder 3 Klausuren
  • Für ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 11,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Click Dich Fit

C
CDF-Kurse  

Für die Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf

  • Trainiert Definitionen, Schemata und das Prüfungswissen im ZR, SR und ÖR
  • Über 3.000 Fragen
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • 9,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!