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BGB Allgemeiner Teil 2 - 5. Arglist

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | 5. Arglist

BGB Allgemeiner Teil 2

5. Arglist

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Schließlich muss die Täuschung „arglistig“ vollzogen worden sein. „Arglist“ meint nicht etwa ein besonders „bösartiges“ Verhalten, sondern schlicht „vorsätzlich“, wobei bedingter Vorsatz genügt.

Palandt-Ellenberger § 123 Rn. 11; Urteil des BGH vom 22.2.2005 (Az: X ZR 123/03) unter Ziff. 1a = NJW-RR 2005, 1082.

Bedingter Vorsatz ist gegeben, wenn der Handelnde, obwohl er mit der Möglichkeit der Unrichtigkeit seiner Angaben rechnete, ins Blaue hinein unrichtige Behauptungen aufstellt. Der Vorsatz muss sich außerdem auf die Kausalität beziehen. Auch dort genügt bedingter Vorsatz, das heißt, es genügt, dass der andere es zumindest für möglich hält, dass seine unrichtige Erklärung für die Willensbildung des anderen Teils von Bedeutung ist.

Palandt-Ellenberger § 123 Rn. 11; Urteil des BGH vom 22.2.2005 (Az: X ZR 123/03) unter Ziff. 1a = NJW-RR 2005, 1082. Ein besonderer Schädigungsvorsatz ist nicht erforderlich, da das Anfechtungsrecht aus § 123 keine Schadensentstehung verlangt.

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