BGB Allgemeiner Teil 2 - b) Fehlendes Erklärungsbewusstsein

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | b) Fehlendes Erklärungsbewusstsein

BGB Allgemeiner Teil 2

b) Fehlendes Erklärungsbewusstsein

Inhaltsverzeichnis

356

§ 119 Abs. 1 Fall 2 gilt – direkt

BGHZ 91, 324, 329; Palandt-Ellenberger § 119 Rn. 22; Leenen BGB AT § 14 Rn. 46. oder analogSo z.B. Bork BGB AT Rn. 596. – auch dann, wenn dem Erklärenden bei Abgabe seiner Äußerung das Erklärungsbewusstsein fehlte und seine Erklärung nach der „Lehre vom potenziellen Erklärungsbewusstsein“ als wirksame, aber anfechtbare Erklärung anzusehen ist.Vgl. dazu im Skript S_JURIQ-RGL1/Teil_3/Kap_E/Abschn_II/Nr_2/Rz_228S_JURIQ-RGL1/Teil_3/Kap_E/Abschn_III/Nr_1/Rz_228„BGB AT I“ unter Rn. 228 ff. Denn auch in diesem Fall wollte der Erklärende eine „Erklärung diesen Inhalts nicht abgeben.“ Dem Erklärenden ist hier sozusagen versehentlich durch seine Äußerung eine Willenserklärung „herausgerutscht“.

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