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BGB Allgemeiner Teil 2 - b) Verhältnis zur falsa demonstratio

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | b) Verhältnis zur falsa demonstratio

BGB Allgemeiner Teil 2

b) Verhältnis zur falsa demonstratio

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Die Fälle der „falsa demonstratio“ und die Irrtumsfälle des § 119 Abs. 1 haben gemein, dass der objektive Erklärungstatbestand und der tatsächliche Wille sich nicht decken. In den Fällen der falsa demonstratio hat dies aber keine Auswirkung, da der Empfänger den wahren Geschäftswillen des Erklärenden kennt. Der objektiv falsch getätigten Äußerung kann deshalb vom Empfänger redlicherweise nach §§ 133, 157 nur der wirklich gemeinte Sinn beigemessen werden. Anders als in den Fällen des § 119 führt der fehlerhafte Äußerungstatbestand also nicht zu einer Willenserklärung, deren Inhalt sich nicht mit dem wahren Willen des Erklärenden deckt. Eine Irrtumslage besteht hier nicht, eine Anfechtung ist hier auch fehl am Platze, da sich die Parteien ja richtig verstanden haben.

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