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BGB Allgemeiner Teil 2 - 1. Irrtum

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | 1. Irrtum

BGB Allgemeiner Teil 2

1. Irrtum

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Video: 1. Irrtum

§ 119 Abs. 1 gewährt ein Anfechtungsrecht in den Fällen, in denen der Inhalt der Erklärung nicht vom tatsächlichen Willen des Erklärenden gedeckt ist. Wille und Erklärung fallen hier unbewusst auseinander. Das Gesetz nennt das unbewusste Auseinanderfallen von Willen und Erklärung in § 119 einen „Irrtum“ des Erklärenden.

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Zu einem unbewussten Auseinanderfallen von Willen und Inhalt der Erklärung kommt es immer dann, wenn die Erklärung durch Auslegung einen anderen Inhalt bekommt, als der Erklärende ihr beigemessen hatte. Der Erklärende hat also seinen Willen nicht klar genug vermittelt. Dieser Fehler soll erst einmal zu seinen Lasten gehen, da der Erklärende das Risiko für die korrekte Vermittlung seines Willens trägt. Die Erklärung gilt also zunächst mit dem durch Auslegung ermittelten Inhalt.

Vgl. dazu im Skript S_JURIQ-RGL1/Teil_3/Kap_C/Abschn_V/Nr_3/Rz_192S_JURIQ-RGL1/Teil_3/Kap_C/Abschn_V/Nr_3/Bst_c/Rz_192„BGB AT I“ unter Rn. 192 ff.

§ 119 gewährt dem Erklärenden aber ein Anfechtungsrecht und hilft ihm, seine missverstandene Erklärung wieder aus dem Verkehr zu ziehen und damit das ungewollte Rechtsgeschäft zunichte zu machen. Der Preis für diese Reparaturmöglichkeit ist die in § 122 angeordnete Schadensersatzhaftung.

Siehe dazu unter Rn. 434 ff.

Hinweis

Hier klicken zum Ausklappen

Eine Ausnahme davon macht § 118 für den Sonderfall der Scherzerklärung, der nicht bloß Anfechtbarkeit, sondern automatische Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts anordnet.

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