Inhaltsverzeichnis

BGB Allgemeiner Teil 2 - 2. Verbotscharakter

ZU DEN KURSEN!
Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | 2. Verbotscharakter

BGB Allgemeiner Teil 2

2. Verbotscharakter

Inhaltsverzeichnis

283

Wie bereits eben unter Rn. 279 ausgeführt, tritt § 134 systematisch hinter solchen Normen zurücktritt, die selber eine Regelung zur Wirksamkeit eines Rechtsgeschäftes treffen. Deshalb können Verbotsgesetze i.S.d. § 134 nur solche Rechtsnormen sein, die ein bestimmtes Tun oder Unterlassen verbieten, ohne eine Aussage über die rechtsgeschäftliche Wirksamkeit eines dem Verbot widersprechenden Rechtsgeschäftes zu treffen.

Medicus Allgemeiner Teil des Rn. 646. Der Verbotscharakter der Regelung kann sich aus der Formulierung (z.B. „ist verboten“, „darf nicht“, „wird bestraft, wenn“) oder aus dem Gesamtzusammenhang der Regelung ergeben.Palandt-Ellenberger § 134 Rn. 2; MüKo-Armbrüster § 134 Rn. 41 f.

Mit diesen Online-Kursen bereiten wir Dich erfolgreich auf Deine Prüfungen vor

Grundkurse

G
Grundkurse  

Für die Semesterklausuren, die Zwischenprüfung und das Examen

  • Ausgewählte Themen im ZR, SR und ÖR
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten
  • Dauer: 12 Monate
  • Start: jederzeit
  • 16,90 € (einmalig)
Jetzt entdecken!

Examenskurse

E
Examenskurse  

Für das erste und das zweite Staatsexamen

  • Gesamter Examensstoff im ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Sofortige Freischaltung der Lerneinheiten, mit integriertem Lernplan
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 13,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Klausurenkurse

K
Klausurenkurse  

Für die Klausuren im ersten Staatsexamen

  • Wöchentliche Freischaltung von 1 oder 3 Klausuren
  • Für ZR, SR, ÖR oder komplett
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • Ab 11,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!

Click Dich Fit

C
CDF-Kurse  

Für die Wiederholung des materiellen Rechts im Schnelldurchlauf

  • Trainiert Definitionen, Schemata und das Prüfungswissen im ZR, SR und ÖR
  • Über 3.000 Fragen
  • Individuelle Laufzeit
  • Start: jederzeit
  • 9,90 € (monatlich)
Jetzt entdecken!