BGB Allgemeiner Teil 2 - C. Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen Verbotsgesetz, § 134

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Kursangebot | Grundkurs BGB AT II | C. Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen Verbotsgesetz, § 134

BGB Allgemeiner Teil 2

C. Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen Verbotsgesetz, § 134

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Video: C. Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen Verbotsgesetz, § 134

Der Wirksamkeit eines Rechtsgeschäfts kann ein Verbotsgesetz i.S.d. § 134 als besonderes Wirksamkeitshindernis entgegenstehen. Danach ist ein (einseitiges oder mehrseitiges) Rechtsgeschäft, das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, nichtig, wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt. An der Nichtigkeit zeigt sich der zwingende Charakter eines Verbotstatbestandes: Er ist dann kein dispositives Recht und niemand kann sich wirksam darüber hinwegsetzen.

Palandt-Ellenberger § 134 Rn. 1 m.w.N.

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