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Allgemeines Verwaltungsrecht - C. Materielle Rechtmäßigkeit

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Allgemeines Verwaltungsrecht

C. Materielle Rechtmäßigkeit

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Video: C. Materielle Rechtmäßigkeit

 

Die neben der ggf. erforderlichen Ermächtigungsgrundlage sowie den formellen Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen fernerhin noch zu überprüfende Materielle Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts liegt vor, wenn dieser inhaltlich mit dem geltenden Recht vereinbar ist.

Vgl. auch Pünder JuS 2011, 289: Das materielle Verwaltungsrecht regelt „die Rechtsbeziehungen zwischen Verwaltung und Bürger inhaltlich“.Die insoweit relevanten Maßstäbe ergeben sich zum einen speziell aus der Ermächtigungsgrundlage, die sowohl auf ihrer Tatbestands- (Rn. 216 ff.) als auch auf ihrer Rechtsfolgenseite (Rn. 225 ff.) abstrakt formulierte Vorgaben hinsichtlich des Verwaltungshandelns im konkreten Einzelfall enthält. Zum anderen sind die allgemein für jeden Verwaltungsakt geltenden Rechtmäßigkeitsanforderungen zu wahren (Rn. 241 ff.).

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