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Allgemeines Verwaltungsrecht - 5. Einzelne Verfahrensgrundsätze

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Kursangebot | Grundkurs Verwaltungsrecht AT | 5. Einzelne Verfahrensgrundsätze

Allgemeines Verwaltungsrecht

5. Einzelne Verfahrensgrundsätze

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Der Ablauf des Verwaltungsverfahrens ist im Regelfall des § 10 S. 1 VwVfG an keine bestimmte Form gebunden. Vielmehr ist es im öffentlichen Interesse an Beschleunigung und Kostenersparnis „einfach, zweckmäßig und zügig“ durchzuführen, siehe § 10 S. 2 VwVfG.

Neben der Verwaltungseffektivität (input-output-Relation) hat das Verwaltungsverfahren die weitere Aufgabe, dem Betroffenen Rechtsschutz zu gewähren. Dies folgt nicht nur aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG, sondern auch den Grundrechten. Zudem dient es dazu, der Verwaltungsentscheidung Akzeptanz zu verschaffen (demokratische Legitimationsfunktion), siehe Pünder JuS 2011, 289 (291 f.). Trotz dieser relativ großen Flexibilität, welche der Behörde damit eingeräumt wird, darf sie ihr Verfahrensermessen nicht beliebig (willkürlich) ausüben. Vielmehr hat sie qua Verfassungsrecht (v.a. Rechtsstaatsprinzip und Grundrechte) gewisse Mindestanforderungen zu beachten, welche sich in den nachfolgend näher dargestellten Vorschriften widerspiegeln.

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