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Allgemeines Verwaltungsrecht - 4. Beteiligte

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Kursangebot | Grundkurs Verwaltungsrecht AT | 4. Beteiligte

Allgemeines Verwaltungsrecht

4. Beteiligte

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Wer die Fähigkeit besitzt, als Beteiligter an einem Verwaltungsverfahren in Betracht zu kommen, ist in § 11 VwVfG geregelt (Rn. 160). Um in einem solchen Verfahren Handlungen vor- bzw. entgegennehmen zu können, müssen diese – abstrakt – Beteiligungsfähigen zudem noch gem. § 12 VwVfG handlungsfähig sein (Rn. 161). Die Frage, wer am konkreten Verwaltungsverfahren tatsächlich beteiligt ist, beantwortet § 13 VwVfG (Rn. 162).

Hinweis

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Die Beteiligteneigenschaft ist v.a. im Hinblick auf die im VwVfG enthaltenen Verfahrensrechte (v.a. Anhörung gem. § 28 Abs. 1 VwVfG) von Bedeutung.

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